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Gender Mainstreaming / Gender Budgeting

Gender Mainstreaming / Gender Budgeting © lassedesignen - Fotolia.com

„Gender Mainstreaming besteht in der (Re-)Organisation, Verbesserung, Entwicklung und Evaluierung der Entscheidungsprozesse, mit dem Ziel, dass die an politischer Gestaltung beteiligten AkteurInnen den Blickwinkel der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in allen Bereichen und auf allen Ebenen einnehmen.“
Definition des Europarates, 1998

Das Frauenbüro der Hansestadt Lübeck hat bereits 2002 ein Konzept zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Hansestadt Lübeck vorgelegt, das im selben Jahr von der Bürgerschaft beschlossen wurde. Dieses Konzept basierte auf einem 1998/99 im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung begonnenen Projektes zur „Steuerung von Querschnittszielen“. Damals wurde der Begriff des Gender Mainstreaming noch nicht verwandt, das Lübecker Konzept wurde von vielen Städten bundesweit angefragt.

Auf europäischer Ebene wurde das Prinzip des „Gender Mainstreaming“ durch den Amsterdamer Vertrag 1997/1999 als Konzept für die Europäische Union (EU) eingeführt. In einer Entschließung des Europäischen Parlaments wurde die Einführung von Gender Budgeting befürwortet. Ziel der EU ist es, entsprechende Haushalte auf nationaler und regionaler Ebene 2015 vorliegen zu haben.

Dass der kommunale Gleichstellungsauftrag in allen Fachbereichen, Bereichen der Verwaltung wie auch in den Betrieben verfolgt wird, sollte laut. Konzept konkret durch Zielvereinbarungen der Verwaltungsspitze, Produktbeschreibungen und das Berichtswesen sichtbar und deutlich werden. Einige Produktverantwortliche nahmen in der Folge die Gleichstellung von Frauen und Männern explizit als Querschnittsziele in ihre Produktkontrakte (Jahr 2000) auf und benannten konkrete Maßnahmen für BürgerInnen und/oder MitarbeiterInnen. Der Prozess ist jedoch bis heute unvollendet.

Als Folge des Frauenstatistikberichts 2010 beauftragte die Bürgerschaft am 25. Mai 2011 den Bürgermeister, „…zu prüfen, wie und in welchen Schritten die Schaffung eines Haushaltes entsprechend Gender Budgeting bis wann für die Hansestadt Lübeck realisiert werden kann. Beispiele aus anderen Kommunen (z.B. Freiburg / Breisgau, München oder Berlin) sollen in die Prüfung miteinbezogen werden. Der Bürgerschaft ist bis Ende des Jahres 2011 zu berichten. (…)“.

Gemeinsam mit dem Bereich Haushalt und Steuerung legte das Frauenbüro einen Bericht zur Möglichkeit der Einführung von Gender Budgeting in Lübeck vor - also dazu, ob und wie ein geschlechtergerechter Haushalt aufgestellt werden könnte. Die Bürgerschaft stimmte am 23.2.2012 mehrheitlich dafür, dem im Bericht gemachten Vorschlag der stufenweisen Einführung umzusetzen. Zurzeit hängen erste Realisierungsschritte aber an fehlenden Personalkapazitäten.

Lübecker Konzepte und Dokumente zu Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im Überblick: